Am 7. September wurden in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses im Sächsischen Landtag zusätzlich 60 Millionen Euro für den Erhalt der Staatsstraßen freigegeben. Damit wurden die Gelder für den Staatsstraßenbau für 2022 verdoppelt. „In meinem Wahlkreis kann nun die … Weiterlesen …
Am 4. Oktober wurde in Annaberg-Buchholz der CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis Erzgebirge 4 für die Landtagswahl 2019 nominiert. Die CDU-Mitglieder wählten Ronny Wähner zum CDU-Landtagskandidaten mit 94 Prozent der Stimmen. Ronny Wähner wurde am 30.6.1975 geboren und ist seitdem wohnhaft … Weiterlesen …
Heute (31. Januar) hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Sächsischen Landtag eine Regierungserklärung. Dabei ging er unter anderem auf die Finanzausstattung der Kommunen ein. So sollen Kommunen Fördermittel des Freistaates flexibler und mit weniger bürokratischem Aufwand einsetzen können. Kretschmer: „Wir … Weiterlesen …
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen debattierte der Landtag heute über den Entwurf zum Endlager-Standortauswahlgesetz des Bundes. Dieser sieht eine deutliche Benachteiligung Sachsens vor. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Umweltarbeitskreises der CDU-Fraktion, Ronny Wähner: „Mit dem beschlossenen Atomausstieg muss die Frage … Weiterlesen …
Kristian Mauersberger aus Königswalde ist ein Held! Am 21. August 2016 ereignete sich auf der S265 zwischen Morgensonne und Ortseingang Königswalde ein schwerer Unfall. Eine 33-jährige Frau war mit ihrem PKW am Vormittag von der Straße abgekommen und gegen einen … Weiterlesen …
Ronny Wähner: „Wieder Planungssicherheit für sächsische Wasserkraftanlagenbetreiber“ Dresden/Annaberg-Buchholz (PM): Sächsische Wasserkraftanlagenbetreiber können aufatmen. Heute wurde im Sächsischen Landtag die Änderung des Wassergesetzes beschlossen und damit die 2013 eingeführte Wasserentnahmeabgabe abgeschafft. „Ich bin froh, dass es jetzt zu dieser Gesetzesänderung gekommen … Weiterlesen …
2013 wurde in Sachsen die Wasserentnahmeabgabe für Wasserkraftanlagen eingeführt. Sie beträgt zwischen 15 und 25 Prozent vom erwirtschafteten Umsatz der jeweiligen Anlage. Dieses Geld ist an den Freistaat abzuführen. Zahlreiche Anlagenbetreiber haben in den vergangenen Wochen Gebührenbescheide erhalten. Da die … Weiterlesen …
Am 9. August war Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsminister, Frank Kupfer, im Wahlkreis des Landtagskandidaten Ronny Wähner zu Gast. Mit dem Ortsverkehr ging es als Erstes durch Gelenau. Die Idee zu diesem, im Landreis einmaligen Projekt, hatte Daniel Stache, der neben … Weiterlesen …