Gemeinsame Erklärung der Wahlkreisabgeordneten des Erzgebirgskreises zum Erhalt der Bahnstrecken im Erzgebirge
Wir setzen uns für den Erhalt der vier Eisenbahnstrecken im Erzgebirgskreis ein. Das Erzgebirge darf vom Bahnverkehr nicht abgekoppelt werden. Die Lebensqualität der Menschen würde ansonsten sinken, der Tourismus leiden. In unserem ländlichen Raum muss ein Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) vorgehalten werden. Auch auf der Schiene, weil sich ansonsten die Anbindung an den Fernverkehr verschlechtern würde.
Trotz einer zurückgehenden Bevölkerungszahl hat sich die Zahl der Fahrgäste (Einsteiger) der vier Erzgebirgsstrecken von 3315 pro Tag im Jahr 2004 auf 4761 im vergangenen Jahr erhöht. Diese Zahlen sollten Ansporn sein, das Bahnfahren im Erzgebirge weiter zu attraktiveren. Das Hauptargument für den Erhalt unserer Bahnstrecken sind nicht politische Resolutionen, sondern reale Fahrgastzahlen.
Wir appellieren an den Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) nach tragbaren, kreativen Lösungen für einen Schienenpersonennahverkehr zu suchen. Wir wissen, dass dies keine einfache Aufgabe ist, da derzeit unklar ist, in welcher Höhe der Bund Mittel für den ÖPNV zur Verfügung stellen wird. Aufgrund des abgeschlossenen Bau- und Finanzierungsvertrages zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) und der DB RegioNetz Infrastruktur GmbH/Erzgebirgsbahn ist ohnehin eine Aufgabe der vier Erzgebirgsstrecken vor 2023 kaum denkbar.
Wir begrüßen und unterstützen die Etablierung des Chemnitzer Modells. Der Ausbau dieser Stadt-Umland-Bahn verbessert die Verknüpfung zum Oberzentrum Chemnitz deutlich und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität im ländlichen Raum. Die geplanten weiteren Streckenausbauten Chemnitz – TU Campus – Thalheim und Stollberg – Oelsnitz müssen zügig erfolgen. Unabhängig davon haben alle Gebiete innerhalb des Verkehrsverbundes Mittelsachsen Anspruch auf einen leistungsfähigen ÖPNV.
Auch den Freistaat Sachsen sehen wir in der Verantwortung. Als direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete werden wir uns dafür einsetzen, dass der Freistaat Sachsen seiner Mitverantwortung gerecht wird – zum Beispiel durch eine verstärkte Mitfinanzierung aus Landesmitteln, sodass es zu keiner Absenkung der Mittel für den ÖPNV kommt. Wünschenswert sind moderate Steigerungen, sodass zum Beispiel die allgemeine Gehaltsentwicklung der Verkehrsunternehmen aufgefangen werden kann.
Rico Anton, MdL
Thomas Colditz, MdL
Alexander Krauß, MdL
Prof. Dr. Günther Schneider, MdL
Ronny Wähner, MdL