Ronny Wähner

Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen sollen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden sollen zu diesem Termin die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen. Damit setzt Sachsen bundesweite Absprachen vom 15. April um. Damals hatten sich die Länder in Absprache mit der Bundeskanzlerin darauf verständigt, Anfang … Weiterlesen

Die von der Corona-Krise betroffenen Ausbildungsbetriebe in Sachsen werden mit einem Zuschuss zur Ausbildungsvergütung unterstützt. Eine entsprechende Förderrichtlinie des Arbeits- und Wirtschaftsministeriums hat das sächsische Kabinett am 21. April 2020 verabschiedet. Es werden Ausbildungsbetriebe unterstützt, die von Kurzarbeit während der Corona-Krise betroffen sind und nicht mehr als 250 Mitarbeiter haben. »Auch für die jungen Menschen … Weiterlesen

Sachsens Liquiditätsprogramm für Betriebe der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft sowie der Fischerei und Aquakultur steht ab sofort zur Verfügung. Einzelunternehmer, kleinste, kleine und mittlere Betriebe dieser Branchen können nun die Liquiditätshilfen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragen. »Mit dem Liquiditätsprogramm leisten wir unbürokratische Soforthilfe für die Betriebe. Wir müssen nach Corona auf das breite Netz der … Weiterlesen

Dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung, dass ab dem 20. April 2020 im Freistaat Sachsen im öffentlichen Nahverkehr sowie im Einzelhandel eine entsprechende Mund-Nase-Bedeckung zu tragen ist, wird auch die sächsische Polizei bei ihrer täglichen Arbeit – wo immer es möglich ist – Rechnung tragen. Die Bediensteten der sächsischen Polizei sind ab dem 20. April angehalten, … Weiterlesen

Mit der heute erlassenen Neufassung der Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen anlässlich der Corona-Pandemie können künftig neben Justizangehörigen auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Notarinnen und Notare und rechtliche Betreuerinnen und Betreuer die Kindernotbetreuung in Anspruch nehmen, sofern sie aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung ihrer Kinder gehindert sind. Justizministerin Katja … Weiterlesen

Im Freistaat Sachsen gelten ab kommendem Montag (20. April 2020) leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben. Das beschloss das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung. Grundlage dieser Änderungen sind die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Standards, die alle Bundesländer im Rahmen eigener Rechtsverordnungen nun verbindlich festlegen. Ziel der sächsischen Verordnung bleibt es, Ansteckungen mit dem Coronavirus … Weiterlesen

Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung kurzfristige Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten zur Überwindung der Folgen der Corona-Krise auf den Weg gebracht. Für den Kulturbereich sollen zusätzlich rund zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um die Akteure vor Ort zu unterstützen. »Viele Künstler und Kulturschaffende trifft die Corona-Krise hart. Die intensiven Gespräche mit Akteuren … Weiterlesen

Private Haushalte, in denen infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle von COVID-19 in häuslicher Quarantäne leben, sollen den Haushaltsmüll nicht trennen. Das heißt, neben dem Restmüll sollen auch Verpackungsabfälle (gelber Sack), und Biomüll für die Dauer der Quarantäne über die Restmülltonne entsorgt werden. Nicht in den Restmüll von Quarantänehaushalten gehören jedoch weiterhin Altpapier, Altglas, Elektroschrott und … Weiterlesen

Aufgrund der anhaltenden Verbreitung des Corona-Virus und der damit verbundenen Maßnahmen hat das sächsische Verkehrsministerium die Geltungsdauer der befristeten Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Lkw bis zum 19. April verlängert. Die Ausnahmegenehmigung gilt für Fahrzeuge, die Artikel des Trockensortiments (unter anderem haltbare Lebensmittel und Hygieneartikel) und medizinische Produkte transportieren. Die Ausnahmegenehmigung gilt auch für … Weiterlesen