Corona

Das Kabinett hat weitere Lockerungen der zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen und Verbote beschlossen. Damit setzt die Staatsregierung den zwischen den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmerahmen mit konkreten Entscheidungen für den Freistaat Sachsen um und erlässt eine neue Corona-Schutz-Verordnung. Fast alle Regelungen dieser Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die … Weiterlesen

Sachsens Kulturministerium unterstützt die freien Musikschulen ab heute mit einem neuen Sofortprogramm in Höhe von rund 6 Millionen Euro. Mit dem Programm sollen die Einnahmeverluste der freien Musikschulen und der Honorarlehrkräfte aufgrund der Corona-Pandemie ausgeglichen werden. Zudem werden bis zu 60% der Honorarausfälle von freien oder privaten Anbietern von außerschulischem Musikunterricht ersetzt. Für die öffentlichen … Weiterlesen

Durch die weltweite COVID-19 Pandemie ist der Bedarf an Atemschutzmasken der Schutzklassen FFP2 (Europa) und N95 (USA) sprunghaft angestiegen. Die Länder der EU sind aktuell auf Lieferungen aus China angewiesen. Die Bundesregierung plant, die Produktion der dringend benötigten Schutzausrüstungen für das medizinische Personal in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen wieder stärker zu lokalisieren, um die Abhängigkeit … Weiterlesen

Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen sollen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden sollen zu diesem Termin die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen. Damit setzt Sachsen bundesweite Absprachen vom 15. April um. Damals hatten sich die Länder in Absprache mit der Bundeskanzlerin darauf verständigt, Anfang … Weiterlesen

Die von der Corona-Krise betroffenen Ausbildungsbetriebe in Sachsen werden mit einem Zuschuss zur Ausbildungsvergütung unterstützt. Eine entsprechende Förderrichtlinie des Arbeits- und Wirtschaftsministeriums hat das sächsische Kabinett am 21. April 2020 verabschiedet. Es werden Ausbildungsbetriebe unterstützt, die von Kurzarbeit während der Corona-Krise betroffen sind und nicht mehr als 250 Mitarbeiter haben. »Auch für die jungen Menschen … Weiterlesen

Sachsens Liquiditätsprogramm für Betriebe der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft sowie der Fischerei und Aquakultur steht ab sofort zur Verfügung. Einzelunternehmer, kleinste, kleine und mittlere Betriebe dieser Branchen können nun die Liquiditätshilfen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragen. »Mit dem Liquiditätsprogramm leisten wir unbürokratische Soforthilfe für die Betriebe. Wir müssen nach Corona auf das breite Netz der … Weiterlesen

Dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung, dass ab dem 20. April 2020 im Freistaat Sachsen im öffentlichen Nahverkehr sowie im Einzelhandel eine entsprechende Mund-Nase-Bedeckung zu tragen ist, wird auch die sächsische Polizei bei ihrer täglichen Arbeit – wo immer es möglich ist – Rechnung tragen. Die Bediensteten der sächsischen Polizei sind ab dem 20. April angehalten, … Weiterlesen

Mit der heute erlassenen Neufassung der Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen anlässlich der Corona-Pandemie können künftig neben Justizangehörigen auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Notarinnen und Notare und rechtliche Betreuerinnen und Betreuer die Kindernotbetreuung in Anspruch nehmen, sofern sie aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung ihrer Kinder gehindert sind. Justizministerin Katja … Weiterlesen

Im Freistaat Sachsen gelten ab kommendem Montag (20. April 2020) leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben. Das beschloss das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung. Grundlage dieser Änderungen sind die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Standards, die alle Bundesländer im Rahmen eigener Rechtsverordnungen nun verbindlich festlegen. Ziel der sächsischen Verordnung bleibt es, Ansteckungen mit dem Coronavirus … Weiterlesen