Ronny Wähner

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„Leere Stühle“ in Oberwiesenthal

Am 1. Mai trafen sich Gastronomen aus der Region in Oberwiesenthal, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Die Gastronomie hat wie alle Branchen, durch den momentan noch andauernden Lockdown mit erheblichen Umsatzeinbußen zu kämpfen. Der heimische Wahlkreisabgeordnete des Sächsischen Landtages, Ronny Wähner, betonte während eine kurzen Ansprache, dass ihm die Situation im Gastronomiebereich bewusst [...]

Von |2020-05-04T08:55:01+00:00Mai 4th, 2020|2020, Aktuelles, Corona|Kommentare deaktiviert für „Leere Stühle“ in Oberwiesenthal

Schulen sollen für alle Vorabschlussklassen sowie für die 4. Klassen öffnen

Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen sollen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden sollen zu diesem Termin die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen. Damit setzt Sachsen bundesweite Absprachen vom 15. April um. Damals hatten sich die Länder in Absprache mit der Bundeskanzlerin darauf verständigt, Anfang [...]

Von |2020-04-28T12:58:06+00:00April 28th, 2020|Corona|Kommentare deaktiviert für Schulen sollen für alle Vorabschlussklassen sowie für die 4. Klassen öffnen

Coronahilfe für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe startet

Die von der Corona-Krise betroffenen Ausbildungsbetriebe in Sachsen werden mit einem Zuschuss zur Ausbildungsvergütung unterstützt. Eine entsprechende Förderrichtlinie des Arbeits- und Wirtschaftsministeriums hat das sächsische Kabinett am 21. April 2020 verabschiedet. Es werden Ausbildungsbetriebe unterstützt, die von Kurzarbeit während der Corona-Krise betroffen sind und nicht mehr als 250 Mitarbeiter haben. »Auch für die jungen Menschen [...]

Von |2020-04-27T06:54:20+00:00April 25th, 2020|Corona|Kommentare deaktiviert für Coronahilfe für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe startet

Liquiditätsprogramm für Land- und Forstwirtschaft

Sachsens Liquiditätsprogramm für Betriebe der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft sowie der Fischerei und Aquakultur steht ab sofort zur Verfügung. Einzelunternehmer, kleinste, kleine und mittlere Betriebe dieser Branchen können nun die Liquiditätshilfen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragen. »Mit dem Liquiditätsprogramm leisten wir unbürokratische Soforthilfe für die Betriebe. Wir müssen nach Corona auf das breite Netz der [...]

Von |2020-04-27T06:53:39+00:00April 24th, 2020|Corona|Kommentare deaktiviert für Liquiditätsprogramm für Land- und Forstwirtschaft

Schutzmasken-Gebot für die sächsische Polizei

Dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung, dass ab dem 20. April 2020 im Freistaat Sachsen im öffentlichen Nahverkehr sowie im Einzelhandel eine entsprechende Mund-Nase-Bedeckung zu tragen ist, wird auch die sächsische Polizei bei ihrer täglichen Arbeit – wo immer es möglich ist – Rechnung tragen. Die Bediensteten der sächsischen Polizei sind ab dem 20. April angehalten, [...]

Von |2020-04-20T06:45:15+00:00April 20th, 2020|Corona|Kommentare deaktiviert für Schutzmasken-Gebot für die sächsische Polizei

Kindernotbetreuung ausgeweitet

Mit der heute erlassenen Neufassung der Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen anlässlich der Corona-Pandemie können künftig neben Justizangehörigen auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Notarinnen und Notare und rechtliche Betreuerinnen und Betreuer die Kindernotbetreuung in Anspruch nehmen, sofern sie aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung ihrer Kinder gehindert sind. Justizministerin Katja [...]

Von |2020-04-20T06:44:35+00:00April 17th, 2020|Corona|Kommentare deaktiviert für Kindernotbetreuung ausgeweitet

Kabinett beschließt Lockerungen

Im Freistaat Sachsen gelten ab kommendem Montag (20. April 2020) leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben. Das beschloss das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung. Grundlage dieser Änderungen sind die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Standards, die alle Bundesländer im Rahmen eigener Rechtsverordnungen nun verbindlich festlegen. Ziel der sächsischen Verordnung bleibt es, Ansteckungen mit dem Coronavirus [...]

Von |2020-04-20T06:43:36+00:00April 17th, 2020|Corona|Kommentare deaktiviert für Kabinett beschließt Lockerungen

Zusätzlich rund 10 Millionen Euro für die Kultur

Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung kurzfristige Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten zur Überwindung der Folgen der Corona-Krise auf den Weg gebracht. Für den Kulturbereich sollen zusätzlich rund zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um die Akteure vor Ort zu unterstützen. »Viele Künstler und Kulturschaffende trifft die Corona-Krise hart. Die intensiven Gespräche mit Akteuren [...]

Von |2020-04-07T12:43:41+00:00April 7th, 2020|Corona|Kommentare deaktiviert für Zusätzlich rund 10 Millionen Euro für die Kultur

Quarantäne-Haushalte sollen Müll nicht trennen

Private Haushalte, in denen infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle von COVID-19 in häuslicher Quarantäne leben, sollen den Haushaltsmüll nicht trennen. Das heißt, neben dem Restmüll sollen auch Verpackungsabfälle (gelber Sack), und Biomüll für die Dauer der Quarantäne über die Restmülltonne entsorgt werden. Nicht in den Restmüll von Quarantänehaushalten gehören jedoch weiterhin Altpapier, Altglas, Elektroschrott und [...]

Von |2020-04-02T06:53:19+00:00April 2nd, 2020|Corona|Kommentare deaktiviert für Quarantäne-Haushalte sollen Müll nicht trennen

Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot verlängert

Aufgrund der anhaltenden Verbreitung des Corona-Virus und der damit verbundenen Maßnahmen hat das sächsische Verkehrsministerium die Geltungsdauer der befristeten Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Lkw bis zum 19. April verlängert. Die Ausnahmegenehmigung gilt für Fahrzeuge, die Artikel des Trockensortiments (unter anderem haltbare Lebensmittel und Hygieneartikel) und medizinische Produkte transportieren. Die Ausnahmegenehmigung gilt auch für [...]

Von |2020-03-31T13:50:50+00:00März 31st, 2020|Corona|Kommentare deaktiviert für Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot verlängert
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